Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat ein „Konzept zur Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitslose“ vorgelegt, in der einen konsequenten Paradigmenwechsel fordert. Das „negativen Menschenbild, das dem System Hartz IV zu Grunde liege“ müsse gebrochen werden, so der Wohlfahrtsverband in seiner Pressemitteilung. Stattdessen müsse Respekt und die Würde des Menschen in das Zentrum des Hilfe- und Unterstützungssystems für Arbeitslose rücken.
Insgesamt elf konkrete Reformmaßnahmen schlägt der Paritätische vor:
- Rahmenfrist beim Arbeitslosengeld 1 verlängern
- Maximale Bezugszeit des Arbeitslosengeldes 1 verlängern
- Mindestarbeitslosengeld einführen
- Regelsätze erhöhen und neu berechnen
- Kindergrundsicherung einführen
- Zumutbarkeitsregelungen anpassen
- Sanktionen abschaffen
- Qualifizierung erweitern
- Arbeitsförderung ausbauen
- Sozialen Arbeitsmarkt schaffen
- Zuverdienstgrenzen öffnen
Nach einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle ist dafür eine Anhebung der Regelsätze für Erwachsene auf 571 Euro (statt derzeit 416 Euro) erforderlich. Darüber hinaus fordert der Verband die Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung.
Quelle: Pressemeldung vom 26.04.2018 mit Link auf das Positionspapier
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